11.12.10 –

Rede der Bundestagskandidatin Charlotte Schneidewind-Hartnagel anlässlich des Sommertreffens im Kreisverband

Aus der Krise hilft nur grün –

das ist unser Leitsatz für die Bundestagswahlen 2009.

Statt in der Finanz- und Klimakrise an den falschen Konzepten festzuhalten, sind wir die Einzigen, die mutig neue Wege gehen wollen. Wir wollen Gesellschafts- und Wirtschaftsstrukturen zukunftsfähig verändern  und haben dies in unserem Green New Deal, einem grünen neuen Gesellschaftsvertrag , der Klima, Arbeit, Gerechtigkeit und Freiheit miteinander verbindet, festgeschrieben.

Und wir werben mit dem Green New Deal für einen neuen Konsens in unserer Gesellschaft zu zentralen Fragen unseres Zusammenlebens.  

Es liegt an uns allen, die Welt so zu verändern, dass das Klima geschützt und nicht zerstört wird. 

Es liegt an uns, dass wir unsere Gesellschaft gerechter machen, Armut bekämpfen und Blockaden wegräumen, die verhindern, dass alle von Anfang an Zugang zu echter Teilhabe haben und unabhängig von Herkunft und Geschlecht die gleichen Chancen bekommen.

Die Erfolge der rot-grünen Regierung tragen die grüne Handschrift: Atomausstieg und Erneuerbare Energien, Ökologische Steuerreform, Verbraucherschutz und neue Landwirtschaftspolitik, Aufbruch beim Staatsbürgerschaftsrecht, eingetragene Lebenspartnerschaft und eine profilierte Europa- und Außenpolitik.

In den vergangenen vier Jahren haben wir unsere Partei inhaltlich erneuert und die Zusammenarbeit mit den sozialen Bewegungen und gesellschaftlichen Bündnispartnern wieder intensiviert.

Wer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aufbruch will, muss verhindern, dass schwarz-gelb an die Regierung kommt. Eine Koalition von CDU/CSU und FDP wäre die Regierung einer gescheiterten Ideologie, wäre das Bündnis derer, die jene Politik fortsetzen wollen, die uns in die Krise hineingebracht haben.

Wer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aufbruch will, darf auch nicht den Weg für eine Fortführung der großen Koalition ebnen. Orientierungslosigkeit, verpasste Chancen und falsche Weichenstellungen – das ist die schwarz-rote Bilanz.

Regieren ist für uns kein Selbstzweck, sondern hat einen ökologisch-sozialen Politikwechsel zum Ziel. D.h.: 

• Schnellstmöglicher Atomausstieg und Abschaltung der Schrottreaktoren statt Laufzeitverlängerung und Rückkehr ins nukleare Zeitalter
• Bis 2020 wollen wir ein Drittel unseres Stromes und ein Drittel der Wärme mit Erneuerbaren Energien erzeugen
• Wir wollen Klimaschutz, Bildungsinvestitionen und Gerechtigkeit statt Konjunkturstrohfeuer und hohlen Steuersenkungsversprechen
• Wir geben solidarische Antworten auf die Wirtschaftskrise und wollen bis zu 1 Million neue Arbeitsplätze in zukunftsfähigen Technologien schaffen.
• Wir stehen für einen gesetzlichen Mindestlohn, die grüne Bürgerversicherung, Investitionen in Kinderbetreuung und Ganztagesschulen (Bildungssoli), die Erhöhung des ALGII (auf 420 Euro), eine eigenständige Kindergrundsicherung, eine Grundsicherung in der Rente und gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer.
• Mit uns gibt es keine Gentechnik auf dem Teller und auf dem Acker, dafür den Ausbau nachhaltiger Landwirtschaft und Schutz der biologischen Vielfalt.
• Wir wollen die Vorratsdatenspeicherung und heimliche Computerschnüffelei abschaffen und ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz einführen.
• Wir fordern konsequente Abrüstung statt steigender Rüstungsexporte und wollen bis 2015 mindestens 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen.

Nur eine Stimme für die Bündnis90/Die Grünen ist eine sichere Stimme gegen das konservativ-neoliberale Politikkonzept. Wer grüne Programmatik tatsächlich umgesetzt sehen will, muss Grün wählen um schwarz-gelb zu verhindern, die große Koalition zu beenden und zu regieren.

In einer sich so schnell verändernden Zeit, kann nur bewahren, wer zu Veränderungen bereit ist. Wer nicht verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.

Unsere Zukunft ist erneuerbar – wenn unsere Zukunft grün ist!