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Ergebnis Mitgliederentscheid

Edith Wolber, grüne Bundestagskandidatin
Kreisversammlung im Zelt
Edith Wolber

Bei der Kreisversammlung am 9. Juni 2013 hat der Mitgliederentscheid zu den Schlüsselprojekten des Bundestagswahlprogramms folgendes Ergebnis - für unseren Kreisverband - gebracht:

 

 

ENERGIEWENDE & ÖKOLOGIE

1.       100 % erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand

2.       Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung

3.       Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität

 

GERECHTIGKEIT

1.       Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen

2.       Zwei-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für Alle

3.       Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken

 

MODERNE GESELLSCHAFT

1.       Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen

2.       Das Betreuungsgeld abschaffen – gute Kitaplätze besser ausbauen

3.       Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern

und gleichrangig auf Platz drei:

  Mit Transparenz Korruption bekämpfen – Informationsfreiheitsgesetz ausbauen

 

Pressemitteilung

Grüne Odenwald Kraichgau für Erneuerbare Energien, allgemeinen Mindestlohn und schärfere Einschränkungen beim Rüstungsexport

"100 Prozent Erneuerbare Energien, ein allgemeiner Mindestlohn und scharfe Kontrollen bei Rüstungsexporten, das sind nach Ansicht unserer Basis die dringendsten Projekte, die die nächste Bundesregierung realisieren soll", gab Ingrid Behner als Leiterin der grünen Kreisversammlung am Rande des Menzer-Parkfestes der Grünen in Leimen das Ergebnis der Abstimmung der Mitglieder des Grünen-Kreisverbands Odenwald-Kraichgau bekannt. Die Abstimmung fand im Rahmen des bundesweiten Mitgliederentscheids von Bündnis 90 / Die Grünen über die Wahlkampfschwerpunkte ihrer Partei statt.

"Ich bin  stolz darauf, dass meine Partei - anders als alle anderen - den Mut hatte die Basis die Schwerpunkte unseres Wahlkampfes bestimmen zu lassen", sagte Edith Wolber, die Bundestagskandidatin der Grünen angesichts der Auszählung des regionalen Ergebnisses, " die gewählten Projekte zeigen uns, was die Menschen bewegt".

Aus insgesamt 58 Projekten aus dem grünen Bundestagswahlprogramm konnten die Mitglieder bestimmen, für welche Ziele ihre Partei sich in den Bereichen "Energiewende und Ökologie", "Gerechtigkeit" und "moderne Gesellschaft" besonders einsetzen soll.

Im Bereich Ökologie gaben die Grünen aus den Gemeinden zwischen Eberbach, Neckargemünd, Sinsheim und Wiesloch der Durchsetzung einer 100-prozentigen Umstellung auf Erneuerbare Energien in BürgerInnenhand höchste Priorität. Ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung wurde bekam die zweitmeisten Stimmen. Breit befürwortet wurde die Entwicklung neuer Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität an Stelle des Bruttoinlandsprodukts (BIP), um davon wegzukommen, das Wirtschaftswachstum als Maß aller Dinge zu nehmen.

Gerechtigkeit drückt sich für die meisten Grünen im südöstlichen Rhein-Neckar-Kreis besonders in der schnellen Einführung eines allgemeinen Mindestlohnes aus. Um die zwei-Klassen Medizin abzuschaffen wollen sie endlich eine Bürgerversicherung für alle umsetzen. Dringend wollen die Grünen auch die Finanzmärkte neu ordnen und dabei auch eine Schuldenbremse für Banken einbauen.

Im Bereich "Moderne Gesellschaft" sprachen sich die meisten der hiesigen Grünen für die Forderung nach einem Stopp von Rüstungsexporten zu Lasten von Menschenrechten aus. Im Inneren wird gefordert, das Betreuungsgeld zu Gunsten des Ausbaus guter Kitaplätze abzuschaffen. Gleich viele Stimmen bekamen in diesem Bereich die Projekte, mit denen dem Rechtsextremismus entschieden entgegengetreten werden soll und die Bekämpfung von Korruption durch ein verpflichtendes Lobbyisten-Register und mehr Informationsfreiheit.

Mitgliederentscheid Schlüsselprojekte Wahlprogramm

Sonntag, den 9. Juni 2013 von 15 – 17 Uhr im Menzerpark in Leimen (Am Fuchsberg)

Erstmals vor einer Bundestagswahl entscheiden alle Mitglieder unserer Partei darüber, welche Projekte wir bei einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen.

Wir laden herzlich ein zur öffentlichen Versammlung am Sonntag, den 9. Juni im Menzerpark in Leimen.

Die Grünen Leimen haben ab 14 Uhr ihr Parkfest, der Kreisverband trifft sich
von 15 bis 17 Uhr in separatem Zirkus-Zelt (bei schönem Wetter mit offenen Seiten)

Abstimmen werden wir über die 58 Schlüsselprojekte des Wahlprogramms, das der Bundesparteitag Ende April verabschiedet hat.  Bei unserer Versammlung habt ihr die Möglichkeit über die Projekte zu diskutieren sowie für eure Herzensprojekte zu werben und natürlich abzustimmen.

Es wird einführende Statements  zu  den drei Themenblöcke und einigen der 58 Schlüsselprojekte geben. Wer Interesse hat, eines oder mehrere der Schlüsselprojekte vorzustellen – bitte im KV-Büro melden. Es wäre schön, wenn sich viele beteiligen, damit wir möglichst viele Schwerpunkte beleuchten können !

Hier gibt es einen Überblick über die 58 Schlüsselprojekte und hier das Bundestagswahlprogramm als pdf (die Schlüsselprojekte stehn jeweils am ende der Kapitel)

Der Mitgliederentscheid vor Ort in unserem Kreisverband ist dabei mehr als eine Mitgliederversammlung: Interessierte Gäste sind herzlich willkommen. Sie können an den Plakatwänden ihr eigenes Votum über die Schlüsselprojekte abgeben. So bekommen wir auch einen Eindruck, welche Schwerpunkte die Nichtmitglieder favorisieren.

Wegbeschreibung Menzerpark Leimen (Zugang von Wingertstr. oder Am Fuchsberg)

Strassenbahn Linie 23 Haltestelle Moltkestr.

Stadtplan/Leimen

Menzerpark googlemap

 

An unsere Mitglieder der Hinweis:
Die Schlüsselprojekte werden auch in der nächsten Ausgabe des Schrägstrichs Ende Mai vorgestellt.
Bitte denkt daran, eure Wahlunterlagen mitzubringen, die ihr mit dem Mai-schrägstrich  erhaltet !

Mitgliederentscheid 9. Juni 2013

Die 58 Schlüsselprojekte im Überblick hier als pdf herunterladen