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Lebensqualität für alle statt Wachstum für wenige

Auf Einladung von Memet Kilic – dem Bundestagskandidaten des Wahlkreises Rhein-Neckar – erklärte Gerhard Schick am 20. Juli 2017 in Neckargemünd vor zahlreichen Gästen, was eine funktionierende Marktwirtschaft mit Umwelt und sozialer Gerechtigkeit zu tun hat.

„Ich will heute nicht über die Türkei reden”, sagt ausgerechnet Memet Kilic, der selbst aus der Türkei stammt und sich seit Jahren kritisch über Erdogan und seine Politik äußert. Ob sich der Bundestagkandidat der Grünen im Rhein-Neckar-Kreis denkt, dass es aktuell genug Leute gibt, die genau das tun?

Eines muss er bei der Wahlkampfveranstaltung im „Goldenen Anker” in Neckargemünd dann aber doch loswerden: „Angesichts von 6000 deutschen Unternehmen in der Türkei muss man sich die Dimension des Zerwürfnisses klar machen.”

Als Referent begrüßt er den Mannheimer Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick, den er noch aus seiner Zeit im Bundestag kennt und schätzt. „Der Finanz- und Wirtschaftsexperte hat sich über Parteigrenzen hinweg Respekt erworben”, betont Kilic.

Wie schaffen wir es, vor dem Hintergrund einer schrumpfenden Erwerbsbevölkerung soziale Absicherung und Wohlstand für alle zu organisieren? Schick gibt die Antworten selbst. Er sei ein begeisterter Fan der Bürgerversicherung, die Jeden einbeziehe.

Zu einer Marktwirtschaft gehört laut Schick die Erbschaftssteuer. Doch von den 400 Milliarden Euro, die in Deutschland pro Jahr vererbt werden, würden nur 33 Milliarden Euro besteuert. Und darauf würden gerade einmal 4 Milliarden Euro an Steuern gezahlt. Und er macht deutlich: Gestiegen seien die hohen Einkommen und die Gewinne der Unternehmen, die unteren Einkommen und die Lohnkosten dagegen seien gesunken. Trotz des Wachstums der Gesamtgesellschaft sind die Lebenschancen für relevante Bevölkerungsgruppen schlechter geworden.

„Wer profitiert eigentlich vom Wachstum der vergangenen Jahre?”, fragt der Finanzexperte. „Und wer muss den Gürtel tatsächlich enger schnallen?”

Die Verteilungsfrage und die (Über-)Nutzung der Umwelt hängen für den Grünen-Politiker unmittelbar zusammen. Denn wie viele Umweltgüter Jemand verbraucht hänge nicht zuletzt vom Einkommen ab. Schick bezieht sich auf eine Studie des Umweltbundesamtes, die zeigt, dass mehr Einkommen allzu oft in schwerere Autos, größere Wohnungen und häufigere Flugreisen fließt. Das drücke die Ökobilanz, auch wenn die Menschen sich ansonsten im Alltag umweltbewusst verhalten.

Er selbst nimmt sich da nicht aus. Als Abgeordneter sei er häufig auf Dienstreisen und übernachte in Hotels - schlecht für die Umwelt.
Schick ist bekannt als glühender Anhänger der Marktwirtschaft. „Wenn ein Markt gut funktioniert verteilen sich die Erträge”, sagt er und verweist auf das grüne Wahlprogramm: „Wir müssen die Wertschöpfung wieder in die Fläche bringen.”

Etwa in der Landwirtschaft. Vor zehn Jahren sei erlaubt worden, dass ein Betrieb deutlich mehr Vieh halten darf als er mit seiner Fläche ernähren kann. Dadurch sei die Massentierhaltung entstanden. Ein Drittel der bäuerlichen Betriebe habe in den vergangenen zehn Jahren aufgegeben.
Beispiel Wohnungsmarkt. „Wenn Wohnungspreise deutlich stärker steigen als Einkommen wird es irgendwann krachen”, sagt Schick.

Um die Klimaziele der Kanzlerin zu erreichen, dürfte ab 2030 kein Auto mit Verbrennungsmotor mehr neu zugelassen werden. Auch brauche es Anreize, bei Dienstwagen auf umweltfreundliche Modelle zu setzen. Statt der Stromsteuer sollte es eine CO2-Besteuerung geben, die wirklich wirkt.
Und was verändert sich durch Industrie 4.0? Kilic erwartet, dass Stellen wegfallen und andere Arbeitsplätze entstehen. Wichtig sei, Arbeit anders zu verteilen, Arbeitszeit zu reduzieren und mehr Flexibilität zuzulassen.

„Wir wollen nicht nur in den Strukturen denken, die vorgegeben sind, sondern Mut für Neues haben”, sagt der Grünen Politiker. Es komme auf jeden Einzelnen an. „Wir sollten mitmischen und die Gesellschaft mit gestalten.”